7. 09. 2021

Verkehrspolitische Vorschau Herbstsession 2021

Rund 37% des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz werden im Regionalen Personenverkehr zurückgelegt - also mit S-Bahnen, Bussen, Trams, Schiffen und Seilbahnen. Bund und Kantone bestellen den Regionalen Personenverkehr und gelten die ungedeckten Kosten ab - mit je rund 1 Milliarde Franken pro Jahr. Nun sollen das Bestellverfahren vereinfacht und die Effizienz der Abgeltungen erhöht werden. Dazu berät der Nationalrat eine Revision des Personenberförderungsgesetzes. Gleichzeitig diskutiert er über den nächsten, vierjährigen Verpflichtungskredit für den Regionalen Personenverkehr. Dieser soll gegenüber der jetzigen Periode leicht erhöht werden. Als Zweitrat behandelt der Nationalrat ausserdem das Bundesgesetz, das den unterirdischen Gütertransport durch die Schweiz sichern solll ("Cargo sous-terrain"). Im Ständerat ist das neue Veloweggesetz Thema. Damit erhalten die Kantone eine Planungspflicht und Planungsgrundsätze zur Errichtung von Velowegen.

Mehr zu den verkehrspolitischen Themen in der Herbstsession von National- und Ständerat lesen Sie in unserer Verkehrspolitischen Vorschau.