Stellungnahme der LITRA zu den Bundesbeiträgen für die vierte Generation des Programms Agglomerationsverkehr

Der Bund unterstützt seit knapp 15 Jahren die Agglomerationsprogramme von Kantonen, Städten und Gemeinden. Die LITRA begrüsst, dass der Bundesrat für die vierte Generation des Programms Agglomerationsverkehrs einen Verpflichtungskredit im Umfang von total 1,3 Milliarden Franken beantragen will. Besonders hervorheben möchte die LITRA die vorgesehenen Mittel für Projekte zur Förderung von umweltfreundlichen Antrieben im öV.

Die Unterstützung des Bundes wird über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) finanziert. Für die vierte Generation schlägt der Bundesrat vor, insgesamt 32 Programme mit rund 1,3 Milliarden Franken mitzufinanzieren. Der Bund würde durchschnittlich rund 37 Prozent der Investitionskosten übernehmen. Der Bundesrat hat zu diesem Geschäft vom 10. Juni bis am 9. September 2022 eine Vernehmlassung durchgeführt.

Die LITRA begrüsst den geplanten Verpflichtungskredit für die vierte Generation des Programms Agglomerationsverkehrs. Ohne die Unterstützung des Programms Agglomerationsverkehrs des Bundes könnten die Kantone und Gemeinden die vorgesehenen Massnahmen im Agglomerationsverkehr nicht vollumfänglich und zeitnah umsetzen. Erfreulich ist, dass auch Mittel für Projekte zur Umstellung auf umweltfreundliche Antriebe im Strassen-öV vorgesehen sind. Die LITRA erinnert daran, dass die Umstellung auf umweltfreundliche Antriebe im bestellten Verkehr eine grosse Herausforderung darstellt. Zu den im Vergleich zu Verbrennungsantrieben höheren Investitionskosten bei der Anschaffung von umweltfreundlichen Fahrzeugen kommen umfangreiche Investitionen in die notwendigen Ladeinfrastrukturen hinzu. Die vorgesehenen Unterstützungsbeiträge des Bundes für diese Projekte sind wichtig für die Erreichung eines emissionsfreien öV.

Die vollständige Stellungnahme der LITRA finden Sie auf der vorliegenden Seite zum Herunterladen.