5. 05. 2022

Die LITRA begrüsst das Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur

Die LITRA begrüsst in ihrer Stellungnahme das Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastrukrut (MODIG). Das Gesetz sieht vor, die Grundlagen für eine Dateninfrastruktur zugunsten eines effizienten Mobilitätssystems zu schaffen. Die vorgeschlagene Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) kann einen wichtigen Beitrag leisten, um Infrastrukturen effizienter zu betreiben und zu nutzen, Mobilitätsangebote besser auszulasten und die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung optimal zu befriedigen.

Die MODI kann sowohl aus einer verkehrspolitischen als auch aus einer volkswirtschaftlichen Perspektive einen Nutzen stiften, wenn verschiedene Mobilitätsakteure gemeinsame Daten und Infrastrukturen nutzen und so alle effizienter wirtschaften können.

Welche Mobilitätsdaten allerdings genau als Infrastruktur in MODI zu bezeichnen sind, und wie diese gegebenenfalls laufend angepasst werden können, muss auch Sicht der LITRA noch genauer bestimmt werden. Entsprechend wünscht sich die LITRA Präzisierungen und Anpassungen an der Vorlage. So sollen die Ziele der MODI abgestimmt werden mit dem übergeordneten Rahmen für die langfristige, mit Raum und Umwelt abgestimmte Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems, namentlich mit dem Sachplan Verkehr, Mobilität und Raum 2050. Dies umfasst beispielsweise die gezielte Priorisierung des öffentlichen Verkehrs sowie eine Stärkung der klimafreundlichen Mobilität.

Die LITRA befürwortet zudem die Freiwilligkeit bei der Beteiligung von Unternehmen an der MODI. Damit die MODI aber funktionieren kann, sind neue Pflichten zur Lieferung bestimmter Mobilitätsdaten unumgänglich. Der Umfang des Sets notwendiger Kerndaten ist unter Einbezug der betroffenen Akteure zu definieren. Für öffentliche und private Mobilitätsanbieter, die an der MODI angeschlossen sind, müssen die gleichen Verpflichtungen zur Bereitstellung von Daten gelten. Weiter müssen die Spielregeln für den Bezug von Daten klarer geregelt werden, Stichworte: Reziprozität, Open Data / Kostenfreiheit.

Schliesslich ist aus Sicht der LITRA wichtig, dass Vertriebsleistungen für Mobilitätsangebote keine Bundesaufgabe werden. NADIM soll als Schnittstelle dienen und die für den Vertrieb benötigten Informationen und Daten einfach und standardisiert zugänglich machen. Dabei sollte zwischen Tarifdaten (Tarife, Sortimente, Preise, Konditionen) und Daten für den eigentlichen Verkauf (Kundendaten, Paymentdaten) unterschieden werden. Letztere können nicht Teil von MODI sein.