10. 01. 2024
Richtige Weichenstellung für den Binnengüterverkehr auf der Schiene
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zu den zukünftigen Rahmenbedingungen des Schweizer Gütertransports verabschiedet. LITRA, ASTAG, IG Kombinierter Verkehr, VAP und VöV begrüssen die nun gestellten Weichen für den Schweizer Gütertransport. Die Schweiz hat und benötigt auch in Zukunft eine starke Logistik im Binnen-, Import- und Exportverkehr auf Schiene, Strasse und mit dem Schiff. Mit dem vorgesehenen Modernisierungsschub erhält der Binnengüterverkehr auf der Schiene die erforderlichen guten Voraussetzungen, um innovative und marktgerechte Logistiklösungen anbieten zu können.
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Der Bundesrat hatte in der Vernehmlassung zwei Varianten zur Diskussion gestellt. Die aufgeführten Verbände begrüssen ausdrücklich, dass der Bundesrat die von Ihnen favorisierte Variante 1 weiterverfolgt. Einher damit geht die Unterstützung für die vom Bundesrat vorgeschlagenen Ziele der Vorlage, den Schienengüterverkehr technisch und organisatorisch zu modernisieren, die multimodalen Transportketten zu stärken sowie die Schifffahrt besser einzubinden. Dadurch können nicht zuletzt die Treibhausgasemissionen des Gütertransports massgeblich reduziert werden. Notwendig dafür ist die vom Bundesrat vorgesehene, gezielte finanzielle Unterstützung des Einzelwagenladungsverkehrs (EWLV). Konkret soll der Bund den Anbietern eines EWLV-Netzwerkangebots während einer befristeten Zeit eine Überbrückungsfinanzierung leisten.
Die aufgeführten Verbände unterstützen ebenfalls, dass der Bund Transformationsfinanzierungen für Automatisierungen und Digitalisierung sowie technische Modernisierungen vorsieht. Namentlich die Einführung der digitalen automatischen Kupplung wird dazu beitragen, den Schienengüterverkehr effizienter, einfacher, schneller und günstiger zu machen. Die Einführung der DAK wird von den europäischen Bahnen koordiniert vorangetrieben, woran sich die Schweiz unbedingt orientieren muss. Der Bundesrat schlägt des Weiteren vor, einen Bonus als Anreiz zur weiteren Verlagerung einzuführen, dies in Form eines Verbilligungsbeitrags für den Verlad auf die Schiene. Die Kosten für alle Massnahmen belaufen sich für die nächsten vier Jahre gemäss Botschaft auf 680 Millionen Franken. Die aufgeführten Verbände sind überzeugt, dass der Binnengüterverkehr auf der Schiene so seine Chancen nutzen kann und das ganze Gütertransportsystem effizienter und nachhaltiger machen wird.
Die Wachstumsaussichten für die Binnenlogistik sind positiv. Viele Unternehmen haben die Ambition und konkrete Projekte, um ihre Marktchancen zu realisieren, z.B. im Bereich City-Logistik, Kundenlösungen mit Ganzzügen oder Ver- und Entsorgung im Baugewerbe und Recycling. Ebenso steigt die Nachfrage nach versorgungssicheren Transportketten, nachweisbar CO2-reduzierter Logistik oder leistungsfähigen Umschlagsanlagen für den multimodalen Gütertransport.
In einem zweiten Schritt soll die Ausrüstung der LKW mit klimafreundlichen Antrieben geregelt werden. Dies soll im Rahmen der Revision des Schwerverkehrsabgabegesetzes (SVAG) und in Form einer Anschubfinanzierung für LKW mit umweltfreundlichen Antrieben vorgesehen werden. Mit der Revision der SVAG muss gleichzeitig der Rahmen für die Finanzierung der Modernisierung des Schienengüterverkehrs bestimmt werden. Schliesslich sollte im Rahmen der nächsten Revision im Bereich des Schienengüterverkehrs eine namhafte Senkung des Trassenpreises für den Güterverkehr gemäss europäischem Vorbild angegangen werden.