Ertragsausfälle im öV – der Nationalrat überweist die Motion der Verkehrskommission

Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die LITRA begrüssen den heutigen Entscheid des Nationalrates, die Motion der Verkehrskommission (KVF-N) bezüglich einer Gesamtsicht des öffentlichen Verkehrs inklusive Güterverkehr an den Bundesrat zu überweisen. Somit wird der Bundesrat aufgefordert, eine Vorlage betreffend der Ertragsausfälle, die dem öV wegen der Corona-Krise entstehen, auszuarbeiten.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf den öffentlichen Verkehr der Schweiz sind mit anderen Wirtschaftszweigen nicht vergleichbar. Auf Geheiss der Besteller (Bund, Kantone) wird nach wie vor ein grosses öV-Grundangebot aufrechterhalten. Auf gewissen Linien blieb das Angebot mehr oder weniger unverändert. Im Bereich des Ortsverkehrs mussten sogar Linien, die der Spitalerschliessung dienen, wegen des „social distancing“, verstärkt werden. Dadurch fallen die Kosten bei den Unternehmen insgesamt praktisch unverändert hoch an.

Andererseits empfiehlt der Bundesrat allen Personen, den öV möglichst zu meiden. Dadurch fehlen dem öV die Kundinnen und Kunden (ungefähr 80 – 90 Prozent weniger gegenüber Normalzustand). Es liegt also eine grosse Diskrepanz zwischen fast unverändertem Aufwand und fehlenden Erträgen vor. Bei den öV-Erträgen, die direkt von den öV-Kundinnen und -Kunden stammen, entfallen in «normalen» Zeiten pro Monat durchschnittlich rund 500 Mio. Franken.

Viele Transportunternehmen können – trotz grosser Anstrengungen, die Kosten tief zu halten – die eingetroffenen und noch erwarteten finanziellen Lücken nicht alleine tragen. Damit die Transportunternehmen – die in der Regel im Besitz des Bundes, der Kantone und Gemeinden sind – sich nicht überschulden, braucht es eine Lösung in Form einer finanziellen Unterstützung. Der Bund steht bezüglich dieser Ertragsausfälle in der Pflicht.